Leitfaden für die zolltarifliche Einreihung

Nachfolgend sind sechs Regeln für die Einreihung von Waren in das HS aufgeführt. Sie sollen eine einheitliche rechtliche Auslegung der HS-Nomenklatur gewährleisten und so eine ordnungsgemäße Einreihung von Waren ermöglichen, obwohl es in der Praxis einige Unterschiede zwischen den Ländern gibt. Die GRIs werden in strikter Reihenfolge der Nummern angewendet. Im weiteren Verlauf geben wir einige Beispiele

Hinweis: Diese Beispiele dienen lediglich der Veranschaulichung. Sollten Sie Zweifel an der Anwendung der GRIs auf einen bestimmten Punkt haben, holen Sie bitte eine Expertenmeinung ein.

Regel 1:

Gemäß Regel 1 haben die Überschriften von Abschnitten, Kapiteln und Unterkapiteln keinen rechtlichen Status. Die Einreihung erfolgt nach dem Wortlaut der Überschriften und der zugehörigen Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln, wobei auch die anderen Auslegungsregeln berücksichtigt werden.

Regel 1 der GRI besagt, dass die Überschrift von Kapitel 87 „Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör" nicht bedeutet, dass alles, was man an einem Auto finden kann, automatisch darunterfällt. Reifen sind zum Beispiel unter Kapitel 40.

Regel 2:

Teil (a) dieser Regel besagt, dass für unvollständige Erzeugnisse dieselben Positionen gelten, sofern sie den Charakter einer vollständigen Ware haben. Zudem besagt Teil (a), dass nicht zusammengesetzte Erzeugnisse in dieselbe Position wie das vollständig zusammengesetzte Erzeugnis einzureihen sind.

Teil (b) dieser Regel befasst sich mit Mischungen oder Kombinationen von Stoffen. Er erweitert den Anwendungsbereich von Positionen, die sich auf ein bestimmtes Material oder einen bestimmten Stoff beziehen, auf Mischungen oder Kombinationen dieser Waren mit anderen Materialien oder Stoffen.

Wenn diese Regel zur Folge hat, dass Waren offensichtlich in zwei oder mehr Positionen eingereiht werden können, muss Regel 3 angewendet werden.

Gemäß Regel 2 gilt Teil (a) für zerlegte Möbel oder alles, was als Bausatz geliefert wird. Es muss sich dabei nicht um den kompletten Bausatz handeln. Das bedeutet, dass ein unvollständiges Auto, das restauriert werden soll, immer noch als vollständig klassifiziert wird.

Regel 2, Teil (b) besagt, dass ein Herrenhemd, das zu 60 % aus Baumwolle und zu 40 % aus Polyester besteht, unter die Kategorie „Baumwollhemden” fällt. Ein Hemd, das zu gleichen Teilen aus Baumwolle und Polyester besteht, müsste jedoch gemäß Regel 3 eingereiht werden.

Regel 3:

Regel 3 kommt zur Anwendung, wenn die Waren in zwei oder mehr Positionen eingereiht werden können.

In Teil (a) geht hervor, dass Positionen mit spezifischen Beschreibungen Vorrang vor Positionen mit allgemeinen Beschreibungen haben.

Teil (b) bezieht sich auf Gemische und zusammengesetzte Waren, die aus verschiedenen Stoffen bestehen. Diese Waren sind demnach nach dem Stoff oder Bestandteil einzureihen, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht.

Teil (c) besagt, dass alle Positionen, die sich nicht den Kategorien (a) und (b) zuordnen lassen, in die letzte der ebenfalls in Betracht kommenden Kategorien einzuordnen sind.

Regel 3, insbesondere Teil (b), ist sehr auslegungsbedürftig. Es sollte daher immer ein Sachverständigengutachten eingeholt werden, wenn diese Regel in Anspruch genommen wird.

In Teil (a) heißt es, dass Flaschen aus Kunststoff als solche in Position 3923 einzureihen sind, in der „Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen“ speziell beschrieben werden. Sie sind nicht als „andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914“ in Position 3926 einzureihen.

Teil (b) bedeutet, dass bei einem Geometriesatz, der aus einem Lineal und einem Winkelmesser aus Kunststoff sowie einem Zirkel aus Stahl besteht, der Zirkel als das bestimmende Merkmal angesehen werden könnte, da er den höchsten Wert hat.

Unter Umständen müssen die Waren jedoch als zwei oder drei getrennte Positionen mit aufgeteiltem Wert eingetragen werden. Die Einreihung einer Ware hat erhebliche Auswirkungen: Ein Laser wird unter Kapitel 9013 eingereiht, ein in faseroptischen Telekommunikationsgeräten verwendeter Laser jedoch unter 8517.“

Teil (c) bedeutet, dass ein Herrenhemd, das zu 50 % aus Baumwolle und zu 50 % aus Polyester gewebt ist – wobei beide Mischungen den Charakter der Ware gleichermaßen bestimmen – in die spätere numerische Position 62053000 als aus Chemiefasern bestehend einzureihen wäre und nicht in 62052000, die für Baumwolle gilt.

Regel 4:

Diese Regel gilt für Waren, die sich nicht nach den Regeln 1 bis 3 einreihen lassen. Demnach sind solche Waren in die Position einzureihen, die ihnen am meisten entspricht. Aufgrund der komplexen Struktur der Klassifikationen kommt diese Regel jedoch nur selten zur Anwendung.

Diese Regel beruht auf dem gesunden Menschenverstand. Einfach ausgedrückt: Wenn sie wie eine Ente aussieht, wie eine Ente quakt und wie eine Ente läuft, dann sollte sie als Ente klassifiziert werden.

Regel 5:

Regel 5 betrifft Schachteln, Behältnisse und Verpackungsmaterialien, die zum Verpacken der Ware verwendet werden. In den meisten Fällen werden diese Gegenstände mit dem Erzeugnis selbst eingereiht, vorausgesetzt, die Materialien sind nicht zur wiederholten Verwendung bestimmt.

Die Papp- und Plastikschachtel, in der sich ein Spielzeugauto befindet, wird nicht gesondert klassifiziert. Ein Seefrachtcontainer, der für den Transport von Waren verwendet wird – selbst wenn es sich um eine einzige Ladung derselben Waren handelt –, wird hingegen nicht als Teil der Waren betrachtet und gesondert behandelt.

Regel 6:

Die vorangegangenen Regeln befassten sich mit der Einreihung auf Positionsebene. Mit Regel 6 soll sichergestellt werden, dass die Regeln 1–5 auch auf die Einreihung von Waren auf Unterpositionsebene angewendet werden, sofern die Anmerkungen zu den Unterpositionen berücksichtigt werden.“

Die HS-Klassifikationen sind kompliziert und ihre Anwendung kann teilweise verwirrend sein. Die folgenden zwei Beispiele verdeutlichen die Widersprüchlichkeit der HS-Klassifikationen:

• Viele Unternehmen stellen spezialisierte Produkte her und deklarieren alle Ersatzteile und Teile dieser Produkte als Teile des Hauptprodukts. Das ist manchmal korrekt und die Zollsätze sind in der Regel niedrig. Teile von „allgemeiner Verwendung“ – wie Schrauben, Federn, Unterlegscheiben, Muttern, O-Ringe und dergleichen – werden jedoch oft zu höheren Zollsätzen eingestuft, da sie an anderer Stelle als diese speziellen Artikel klassifiziert werden.

• Zu Unterposition 950510 gehören Waren, die allgemein bei Weihnachtsfeiern verwendet werden und ausschließlich für diesen Zweck hergestellt und gestaltet sind. Nicht darunter fallen jedoch Gegenstände der „Wintersaison“ wie Eiszapfen, Schneekristalle, Sterne, Rentiere, Rotkehlchen und Schneemänner, da sie nicht ausschließlich für Weihnachtsfeiern, sondern hauptsächlich als Dekoration während der gesamten Wintersaison verwendet werden. Im Vereinigten Königreich liegt die Differenz der Zölle für Weihnachtsschmuck bei 0 % und für Winterschmuck bei 2,7 %.